Die Diskussion um Patente dreht sich im Moment vor allem um Patente auf biotechnologische Erfindungen. Seit einigen Jahren werden heftige Diskussionen darüber geführt, ob zum Beispiel eine Gensequenz zum Patent angemeldet werden darf, wenn ein Forscher herausfindet, wie diese gewerblich genutzt werden kann. Zu dieser Diskussion gibt es unterschiedliche Überlegungen: Die Gegner von Biotech-Patenten sagen, Pflanzen und Tiere seien keine «Erfindungen» irgendeines Konzerns. Sie sollen nicht patentiert werden können wie Chemikalien oder Mikrowellenherde. Gene würden zum Allgemeingut der Menschheit gehören, zu denen alle freien Zugang haben sollten. Die Befürworter erwidern, dass in unserem rohstoffarmen Land die Innovationskraft der Wirtschaft der wichtigste Faktor für Wachstum und Wohlstand ist. Investitionen seien nur möglich, wenn deren Ergebnisse geschützt werden können. Und Forschung sei weiterhin auch an patentierten Gensequenzen möglich.

Doch nun der Reihe nach. Warum gibt es überhaupt Patente? Nehmen wir mal an, Sie hätten einen sensationell neuen Antrieb für Fahrzeuge erfunden; einen Antrieb, der ohne Benzin auskommt, der die Energie aus Wasser und Zucker bezieht, absolut umweltschonend ist und mit dem ein Auto nicht nur hunderte von Kilometer fahren, sondern auch in 10 Sekunden von 0 auf 100 Kilometer beschleunigen könnte. Auf solch einen Motor wartet die Welt schon seit Jahren.
Da steckt viel Arbeit dahinter, viel Schweiss und Geld: An dieser Erfindung haben Sie über zehn Jahre gearbeitet und Sie haben Ihre gesamten Ersparnisse und die Ihrer Eltern dafür verbraucht. Sie wissen, dass Sie mit dieser Erfindung viel Geld verdienen können. Aber andere wissen dies auch, und die Automobilkonzerne wollen Ihre Erfindung nutzen, um endlich das benzinfreie Zeitalter einläuten zu können. Wie können Sie Ihre Erfindung schützen, damit nicht andere daraus Profit ziehen und Sie leer ausgehen? Wie können Sie Ihre Erfindung nutzen?

Sie haben zwei Möglichkeiten

Erste Möglichkeit: Sie können mit Ihrer Erfindung nicht einfach an die Öffentlichkeit gehen, denn wenn Sie Ihren Motor am Autosalon in Genf vorstellen, und die ganze Welt jubelnd darüber berichtet, werden die Autokonzerne Ihre Erfindung genau anschauen - und abkupfern. Also halten Sie Ihre Erfindung vorerst geheim, erzählen niemandem etwas davon. Sie nehmen Kontakt auf mit Porsche und versuchen ihnen die Erfindung möglichst teuer zu verkaufen.

Dies hat aber Nachteile: Es könnte Ihnen jemand die Erfindung ausspionieren. Porsche verlangt Garantien, dass niemand sonst die Erfindung in den Händen hat. In der Zwischenzeit könnte auch die Forschungsabteilung von Toyota auf dieselbe Lösung kommen und ein Auto mit Ihrem sensationell neuen Antrieb auf den Markt bringen.

Zweite Möglichkeit: Sie könnten ein Patent anmelden, das Ihnen weltweit die Sicherheit gibt, dass während 20 Jahren niemand ohne Ihre Erlaubnis einen Antrieb mit Ihrer Erfindung verkaufen darf. Mit dem Patent in der Tasche können Sie sämtliche Automobilkonzerne kontaktieren. Da das Patent publiziert wurde, wissen sie über die enormen Konsequenzen Ihrer Erfindung Bescheid. Sie können nun entweder eine Exklusivlizenz an einen Konzern vergeben oder allen Automobilfirmen eine Lizenz geben: Für jedes Fahrzeug, das während dieser 20 Jahre verkauft wird und auf Ihrem Antrieb basiert, müssen die Firmen Ihnen einen Geldbetrag überweisen. Mit diesem Geld können Sie nicht nur die Schulden bei Ihren Eltern begleichen, Sie können auch eine komfortable Werkstatt mit vielen Mitarbeitern finanzieren, in der Sie weitere Erfindungen machen.

Venedig war das Silicon Valley des 15. Jahrhunderts

Die Idee vom Patentieren ist nicht neu: Im 15. Jahrhundert war Venedig eine europäische Grossmacht. Da die Stadt kein wirtschaftliches Hinterland besass, musste sich Venedig auf Eroberungszüge und das Geschick ihrer Bewohner verlassen. Die Venezianer waren in der noch heute berühmten Glasbläserei tätig, aber auch in Färbereien, Webereien, Zuckerraffinerien, Seidenfabriken und im Buchdruck. Man kann sagen, Venedig war das Silicon Valley des 15. Jahrhunderts: Das Überleben der Betriebe war von Neuentwicklungen, von Erfindungen abhängig. Die Regierung Venedigs erkannte, dass Erfindungen einen besonderen Wert hatten; sie erliess 1474 ein Gesetz, das den Erfindern von neuen Maschinen, Werkzeugen und Geräten während zehn Jahren einen bestimmten Schutz vor Nachahmung zukommen liess. Die Idee des Patents war geboren

In Grossbritannien wurden im 17. Jahrhundert erste Regeln zum Umgang mit Erfindungen erlassen. Fast gleichzeitig haben danach Frankreich (1791) und die USA (1793) Patentgesetze erlassen. In den USA wollten vor allem die berühmten Forscher Thomas Jefferson und Benjamin Franklin, dass man Erfindungen gesetzlich schützt. Alle übrigen Länder, vor allem in Europa, zogen im Verlaufe des 19. Jahrhunderts nach.

In der Schweiz wurde Ende des 19. Jahrhundert in der Bundesverfassung festgesetzt, dass der Bund gesetzliche Grundlagen «über den Schutz gewerblich verwertbarer Erfindungen» erlassen kann. In den ersten Jahren des Schweizer Patentgesetztes, von 1902 bis 1909, arbeitete auch ein gewisser Albert Einstein als technischer Experte für die Prüfung von Patentanträgen beim damaligen Eidgenössischen Amt für Geistiges Eigentum in Bern. Im Verlaufe seines Lebens erwarb Einstein 15 Patente, eines davon in der Schweiz. Dieses Patent von 1930 beschreibt eine Maschine zur Erzeugung von Kälte, also einen Vorläufer des Kühlschranks.